Heute (8. Mai) um 10:00 Uhr veranstaltete das Informationsbüro des Staatsrates eine Pressekonferenz. Auf der Pressekonferenz sagte Wang Ruihe, stellvertretender Direktor des Legislative Affairs Committee des ständigen Ausschusses des nationalen Volkskongresses, dass das Gesetz über die Förderung der Privatwirtschaft nicht nur ein besonderes Gesetz zur Entwicklung der Privatwirtschaft, sondern auch ein wichtiges Gesetz zum Aufbau eines hochrangigen Socialist Market-Wirtschaftssystems sei. Es ist sowohl ein Beförderungsgesetz als auch ein Garantiegesetz. Es hat reichhaltige Inhalte, herausragende Eigenschaften und leistungsstarke Maßnahmen. Insbesondere können die Merkmale und Highlights dieses Gesetzes aus vier Aspekten zusammengefasst werden:

Zunächst soll die ideologische Führung hervorgehoben werden. The Private Economy Promotion Law adheres to the guidance of Xi Jinping Thought on Socialism with Chinese Characteristics for a New Era, thoroughly implements Xi Jinping's economic thoughts and Xi Jinping's thoughts on the rule of law, and stipulates that the work of promoting the development of the private economy should adhere to the leadership of the Communist Party of China, adhere to the people-centered approach, adhere to the socialist system with Chinese characteristics, and ensure the correct Politische Richtung der Entwicklung der Privatwirtschaft.

Die zweite besteht darin, darauf zu bestehen, gleichermaßen zu behandeln. Das Gesetz über die Förderung der Privatwirtschaft betont die Einhaltung der Grundsätze der Gleichbehandlung, des fairen Wettbewerbs, des gleichen Schutzes und der gemeinsamen Entwicklung, der Förderung der Entwicklung und des Wachstums der Privatwirtschaft und der Sicherstellung, dass private Wirtschaftsorganisationen und andere Wirtschaftsorganisationen den gleichen rechtlichen Status, Marktchancen und Entwicklungsrechte mit anderen Arten von Wirtschaftsorganisationen entsprechen. Insgesamt 26 Orte haben die Ausdrücke von "Gleichheit", "Fairness" und "Gleichheit" verwendet, und das Prinzip der Gleichheit wird in alle Aspekte des gesamten Prozesses zur Förderung der Entwicklung der Privatwirtschaft integriert.

Die dritte besteht darin, rechtliche Garantien zu stärken. Das Förderungsgesetz der Privatwirtschaft hält strenge, standardisierte, faire und zivilisierte Strafverfolgungsbehörden ein, stärkt den Schutz der legitimen Rechte und Interessen privater Wirtschaftsorganisationen und ihrer Betreiber, ermutigt und führt die Entwicklung der privaten Wirtschaft gemäß dem Gesetz und spielt die Rolle des Rechts, um die Stiftung zu stabilisieren, und profitieren den Langzeiten.

Viertens achten Sie auf problemorientierten Ansatz. Das Fördergesetz der Privatwirtschaft befasst sich mit den herausragenden Problemen und schwachen Verbindungen bei der Entwicklung der Privatwirtschaft, absorbiert die Ergebnisse der Reform und der praktischen Erfahrung, verfeinert und verbessert relevante institutionelle Maßnahmen auf gezielte Weise, verleiht der entscheidenden Rolle des Marktes bei der Ressourcenzuweisung eine vollständige Rolle und spielt besser die Rolle der Regierung.

(CCTV-Reporter Li Kejing)